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29.09.2017 | CDU-Stadtratsfraktion
Antrag Fritz-Walter-Stadion aus dem Stadtrat vom 28.09.17
Die CDU-Stadtratsfraktion hat im Stadtrat am 28.09.17 den folgenden Antrag gestellt:

Zukunft des Fritz-Walter-Stadions sowie der umliegenden Grundstücke.

Hier: Bitte um unmittelbare umfängliche Information zu laufenden Planungen und Szenarienbetrachtungen (s. Fragestellungen folgende Seiten) sowie folgender Antrag und Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat bis zur nächsten Stadtratssitzung am 6. November 2017 ein Konzept vor, welches den langfristigen Erhalt des Spielbetriebes des 1. FC Kaiserslautern in allen Ligen im Fritz-Walter-Stadion sichert.

Begründung:

Das Fritz-Walter-Stadion, und das umliegende Gebiet sowie der 1. FC Kaiserslautern stellen einen erheblichen Wert für die Stadt Kaiserslautern dar. Sowohl materiell als auch unter weiteren Aspekten. Nach dem Pfaff-Gelände dürfte das betreffende Gebiet die größte entwicklungsfähige Nutzfläche in der Innenstadt von Kaiserslautern sein. Die weitere Entwicklung des Gebietes hätte somit absehbar erhebliche Auswirkungen sowohl auf das unmittelbare Umfeld, die gesamte Stadt und die dort vorhandenen Betriebe und Einrichtungen.

Sowohl die Diskussion in der Stadtratssitzung am 15.Mai 2017 (TOP 1 im nicht öffentlichen Teil) als auch die bekanntgewordenen Überlegungen zur Vermarktung von Grundstücken am sogenannten „Betzenberg“ bedürfen daher einer grundlegenden Betrachtung unter Einbeziehung der betroffenen Kreise.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

 

Darüber hinaus bittet die CDU-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen:

Fragestellungen zur Zukunft des Fritz-Walter-Stadions und des betreffenden Stadtgebietes

1.)    Aktuelle Überlegungen zur Vermarktung des Stadiongeländes und des Stadions

2.)    Szenarienbetrachtung Mietentwicklung

3.)    Bedeutung und Einordnung des 1. FC Kaiserslautern, Betriebssicherung

 

 

Zu 1.) Aktuelle Überlegungen zur Vermarktung des Stadiongeländes und des Stadions

 

Lt. Bericht der Rheinpfalz vom 7.9.2017 gibt es mit Bezug auf Aussagen von Oberbürgermeister Dr. Weichel aktuell konkrete Vermarktungsabsichten für alle Grundstücke rund um das Fritz-Walter-Stadion.

Hierzu bitten wir um konkrete Informationen, beispielsweise:

  1. Wie ist der Stand der Aktivitäten und das geplante Vorgehen?
  2. Welchen Umfang haben die betroffenen Grundstücke und welcher Kaufpreis wird angenommen?
  3. Ist die Vermarktung ausschreibungspflichtig?
  4. Was ist die angestrebte Nutzung der betroffenen Flächen?
  5. Gibt es Abstimmungen zu dem Vorhaben mit dem 1. FC Kaiserslautern, dem Mieter des Stadions?
  6. Welche Auswirkungen hat beispielsweise ein Verkauf und eine Bebauung der Grundstücke auf den Spielbetrieb und die aktuelle und potentiell zukünftige Nutzung des Fritz-Walter-Stadions?
  7. Welche weiteren Überlegungen zu zukünftigen Nutzungsoptionen des Fritz-Walter-Stadions wurden von der Stadt resp. dem Oberbürgermeister angestellt?
  8. Gibt es beispielsweise konkrete Überlegungen, wonach auch das Stadion im Falle eines Ausfalls des einzigen Mieters (1. FCK) komplett überplant werden soll und einem massiven Umbau, beispielsweise zur Entwicklung von Wohn- und Gewerberäumen genutzt werden soll?

 

 

Zu 2.) Szenarienentwicklung Mietentwicklung

Bereits in der Stadtratssitzung am 15. Mai 2017 wurde ein Antrag des 1. FC Kaiserslautern diskutiert, wonach im Falle des Abstieges in die 3. Fußballbundesliga der Mietzins deutlich reduziert werden sollte. Eine Entscheidung war damals nicht erforderlich, da der 1. FC Kaiserslautern den sportlichen Verbleib in der 2. Fußballbundesliga noch sichern konnte.

Eine Zustimmung des Antrags des 1. FC Kaiserslautern wäre einem nahezu vollständigen Mietausfall gleichgekommen. Die Frage bzgl. der möglichen weiteren Unterhaltslasten wurde noch nicht diskutiert. Aufgrund der Kurzfristigkeit wären sicher Herausforderungen auf die Stadiongesellschaft und im weiteren Verlauf evtl. auf die Stadt zugekommen. Geeignete Pläne für solche Szenarien scheinen noch nicht zu existieren.

 

Aktuell steht der 1. FCK auf einem Abstiegsplatz in der 2. Fußballbundesliga, weshalb ein erneuter Antrag des 1. FCK zur erheblichen Mietminderung in den kommenden sechs bis acht Monaten absehbar ist bzw. bereits für die Beantragung der Lizenz zur Teilnahme an der 2. als auch der 3. Fußballbundesliga im 1. Quartal 2018 eine erhebliche Rolle spielt.


Daher weitere Aspekte und Fragestellungen:

 

Bekanntlich endet der Mietvertrag mit dem 1. FC Kaiserslautern in circa 10 Jahren, also deutlich vor dem Ende der Laufzeit des sogenannten Stadiondarlehens, welches in circa 20 Jahren ausläuft.

 

Aus dem Beteiligungsbericht der Stadt Kaiserslautern und öffentlichen Quellen ist bekannt, dass die Stadiongesellschaft Verbindlichkeiten von über 65 Mio Euro hat, die jährliche Zinslast größer 3 Mio p.a. beträgt, die Unterhalts- und Betriebskosten auf größer 2 Mio p.a. taxiert werden und mittelfristig ggf. Erhaltungsinvestitionen bzw. Investitionen zur Sicherung zukünftiger Standards und Anforderungen zu planen sind. Die Abschreibungen in der Stadiongesellschaft i.H.v. ca 1,7 Mio Euro p.a. können aktuell und absehbar nicht erwirtschaftet werden. Stand 2015 wird das Anlagevermögen der Stadiongesellschaft mit ca. 41,7 Mio Euro beziffert.

 

Ein Ausfall des Mieters 1.FCK bzw. auch die ggf. erforderliche erhebliche Reduktion des Mietzinses im Falle eines Abstiegs bedeutet demnach ein gewaltiges Risiko für die Stadiongesellschaft und die Stadt Kaiserslautern. Im schlimmsten Fall müssten Zinslasten und Betriebskosten von über 5 Mio p.a. von der Stadiongesellschaft alleine geleistet werden.

 

Die unter 1.) angeführten Überlegungen könnten zudem zu erheblichen Einschränkungen des Spielbetriebes führen und Erlöspotentiale aus dem Betrieb der Sportstätte begrenzen oder gar ausschließen (Länderspiele etc.).

 

Folgende erste beispielhafte Fragestellungen leiten sich daraus ab:

  1. Welches Risiko besteht für zeitnahe Wertberichtigungen des Anlagevermögens in der Stadiongesellschaft mit allen denkbaren Implikationen?
    Anmerkung: Sofern kurzfristig (1,2,3 Jahre o.ä.) der Mieter ausfallen sollte und damit der wirtschaftliche Betrieb des Stadions nicht mehr gegeben ist und sich zudem eine Entscheidung anbahnt, wonach die weitere Nutzung des Stadions im Bereich Profifußball nicht mehr möglich scheint: ist es richtig, dass dann auch zeitnah eine Wertberichtigung des Anlagevermögens der Stadiongesellschaft erfolgen muss?
  2. In welcher Höhe müsste diese Wertberichtigung erfolgen?
  3. Welchen Anteil am Anlagevermögen hat aktuell der Wert der Grundstücke?
  4. Welches Erlöspotential bzw. welchen Wert haben die Grundstücke bei aktuellen Marktbewertungen?
  5. Welches Risiko besteht, dass bei einer Umwidmung zweckgebundene Förderungen zur Entwicklung des Stadion zurückgeführt werden müssen?
  6. Dazu weiter: Welches Volumen haben diese Förderungen und ist das Risiko zur Rückgabe der Förderung zeitlich begrenzt bzw. wie lange gilt die Investitionsbindung?
  7. Im Fritz-Walter-Stadion finden regelmäßig, ca alle 2-3 Jahre, Länderspiele statt. Welche Einnahmen werden dabei zum Nutzen a) der Stadiongesellschaft und b) des Mieters erzielt?
  8. Anlässlich des 100. Geburtstags von Fritz Walter ist lt. Information des DFB auch in 2020 ein weiteres Länderspiel in Kaiserslautern geplant.
    Wie wird sichergestellt, dass dieses Jubiläumsländerspiel stattfinden kann=
  9. Welche Untersuchungen und Planungen wurden oder werden von Ihnen durchgeführt, um die Risiken der Stadiongesellschaft zu minimieren und den Betrieb des Stadions langfristig zu erhalten:
    1. Gibt es Pläne zur Ausweitung der Nutzungsmöglichkeiten des Stadions oder des Umfeldes?
    2. Gibt es weitere Optionen zur Erlöserzielung und um weitere Deckungsbeiträge für das Stadion zu erzielen? Beispielsweise auch die Verwertung weiterer Namensrechte uvm.?
    3. wie könnten Investoren für ein Engagement motiviert werden?

 

 

Zu 3.) Bedeutung und Einordnung des 1. FC Kaiserslautern, Betriebssicherung

 

Oben angeführte Fragestellungen sind unmittelbar mit der Entwicklung des 1. FC Kaiserslautern verbunden.

Nahezu jede Entscheidung kann demnach erhebliche Wechselwirkungen auslösen. Bereits die bekanntgewordenen Diskussionen zur Vermarktung des Stadions und des Stadiongeländes werfen Fragen auf und führen zu Verunsicherungen.

 

Daher wird abschließend um die Einschätzung zum Wert und Nutzen des 1. FC Kaiserslautern für Kaiserslautern gebeten:

  1. Wie wird der 1. FC Kaiserslautern als Wirtschaftsfaktor, Arbeitgeber und mittelständisches Wirtschaftsunternehmen, als Steuerzahler gewertet?
  2. Welchen Wert als Werbeträger und Marketingfaktor für Kaiserslautern und die Region wird dem 1. FC Kaiserslautern beigemessen?
  3. Welchen Wert als sozialer und emotionaler Faktor wird dem 1. FC Kaiserslautern beigemessen?
  4. Welche weitere Nutzenaspekte gilt es zu beachten und zu sichern?
  5. Welche konkreten Zuwendungen hat der 1. FC Kaiserslautern in den vergangenen 10 Jahren, seit 2007, von der Stadt Kaiserslautern erhalten?
  6. Welche Verabredungen und Gespräche zu den diversen Szenarien und Überlegungen finden direkt mit dem 1. FC Kaiserslautern statt?
  7. Gibt es konkrete Gespräche und Überlegungen zur Entwicklung einer alternativen Spielstätte im Stadtgebiet?
Welche Lösung kann die Stadt dem 1. FC Kaiserslautern anbieten, falls der 1. FC Kaiserslautern beispielsweise in die 3. Fußballbundesliga absteigt und den vereinbarten Mietzins nicht mehr leisten kann?



weitere Begründung:

Zukunft des Fritz-Walter-Stadions

Herr Oberbürgermeister, …..

Es gibt einfache Themen und es gibt ganz schwierige Themen

Es gibt Themen, die machen Spaß und es gibt Themen, die bisweilen als sehr belastend empfunden werden…..

Der Betzenberg, viele Events im Fritz-Walter-S. und der FCK lassen uns seit Generationen Jubeln und träumen aber auch verzweifeln – in vielerlei Hinsicht, … dies gilt sowohl für die meisten Lauterer, Pfälzer, die gesamte Region. Tatsächlich und unbestritten auch in ganz Deutschland und darüber hinaus.

Es ist heute sicher nicht nötig hier alle bekannten faktischen und auch emotionalen positiven Effekte aufzuführen. Wir alle kennen diese…..

Worum geht es nun in dem Antrag und anhängenden Fragestellungen!!?

Entscheidender Auslöser ist sicher die im Mai diesen Jahres gemachte Erfahrung: nur mit etwas Glück wurden wir damals nicht genötigt schnelle, ggf. zu spontane Entscheidungen zu treffen. Faktisch ohne Vorbereitung, ohne wirklich belastbare Grundlagen und ohne Zeit für solide Ausarbeitungen und Überlegungen.

Ich selbst hätte mich total überfordert gefühlt eine seriöse Entscheidung zu treffen – obwohl jede Entscheidung weitreichende Konsequenzen gehabt hätte und wir diese aber zu diesem Zeitpunkt auch nicht wirklich kannten oder hätten einschätzen können.

Auch wäre es aufgrund der Terminzwänge unmöglich gewesen konstruktive Optionen zu erarbeiten, geschweige denn zu realisieren.

Ich gehe davon aus, dass es vielen hier im Rat ähnlich geht und wir uns alle deutlich wohler fühlen, wenn wir auf Basis guter Grundlagen und auch der echten Chance verschiedene Optionen zu entwickeln und abzuwägen, unsere Entscheidungen treffen können.

Insbesondere darum geht es uns heute!!!!!!!!!!

Dass man mit dem Thema und der Ansprache auch unangenehmer Fragen nicht nur Freunde gewinnt ist uns auch bewußt und habe ich selbst nun auch erfahren! Aber es ist unser gemeinsamer Auftrag!

Auch die Frage nach einem geeigneten Zeitpunkt für solche Diskussionen wurde uns gestellt!! „dess kann man doch jetzt net mache….“ „dess bringt Unruhe“…. Alles richtig!

ABER: wir haben da lange darüber diskutiert. UND: die Faktenlage zwingt uns dazu! Im Januar/Februar müssen vom Mieter des Stadions die Lizenzunterlagen bei der DFL erarbeitet werden und zum 1.3. eingereicht werden. Darin sind im Antrag zur 3. Liga die Mietaufwendungen darzustellen. Wir wissen, was das bedeutet. Ich frage mich auch schon, wie das in der vergangenen Saison gelungen ist. Frage: warum wurden wir erst am 15. Mai damit konfrontiert – das aber evtl. später….

Kurzum: wenn der FCK am 1.3. einen belastbaren Antrag stellt, dann können wir nicht mehr sagen: wir hatten keine Ahnung, dass die von einer Mietminderung ausgehen!!!! Im Gegenteil: wir müssen die Sachverhalte und alle denkbaren Konstellationen bis dahin verbindlich geregelt haben!!!!

Ich sehe mich auf der mir aktuell vorhandenen Informationslage dazu noch nicht im Stande!!!

Also denken wir, dass wir uns vor einer verantwortlichen Aufbereitung heute (!!!!) schlicht nicht drücken können und dürfen!!!!!!!!!

Wir können nicht nochmal sagen, lass uns bis zum Ende der Saison abwarten, vielleicht „hammer“ ja Glück…

Nun kommen unzählige Gerüchte oder Wahrheiten, man oder wir wissen es ja leider noch nicht was wahr ist, rund um den Betzenberg dazu… Gepaart also mit vielen unglücklichen Gerüchten ist so eine Gemengelage entstanden, die viele Fragen aufwirft, welche mit der gebotenen Sensibilität in allen Facetten zu bearbeiten sind.

Auch hier glauben wir, dass es nicht nur im Interesse des FCK sondern von uns allen ist, wenn wir eben unsägliche Gerüchte vermeiden und durch klare Faktenlagen und Entscheidungen Handlungssicherheit für möglichst viele schaffen.

Klar: Es ist absehbar, dass Lösungen für verschiedene Szenarien unterschiedlich „anstrengend“ werden!!!!!!!!!!

Ohne das weiter ausführen zu wollen: ich habe auch keine Lust auf ein „Schwarze Peter Spiel“ zwischen Stadt und FCK  - wir sollten uns das nicht antun!

Ein anderer Punkt ist eben die Frage rund um die gesamte Entwicklung des Betzenbergs. Seit über 10 Jahren ist alles fokussiert auf das Schicksal des einen einzigen Mieters! Und aufgrund der sportlichen Situation ist das leider oft eher geeignet negative Schwingungen zu erzeugen.

Tatsache ist jedoch, dass es sich um ein rießengroßes innerstädtisches Gelände handelt, das Stadion selbst faktisch eines der größten und wertvollsten Anlageobjekte der Stadt darstellt.

Es ist deshalb natürlich absolut richtig, dass hier endlich Überlegungen angestellt werden, was man mit diesen Werten noch nutzbringendes anstellen kann. Insofern ist die Initiative von OB Weichel über die Grundstücke nachzudenken mindestens nachvollziehbar!

ABER:  wie vielfach angedeutet und durch die dem Antrag beigefügten Fragestellungen ersichtlich: die Materie ist brutal kompliziert. Und das Ganze geht weit über die Frage nach einer isolierten Mietzinsdiskussion hinaus – betrifft auch im Sinne der gesamten Stadtentwicklung sicher nicht nur die Stadiongesellschaft!!!

Das betrifft uns alle! Sowieso: wichtige Entscheidungen müssen dann am Ende und in letzter Konsequenz ohnehin hier im Rat – DURCH UNS alle getroffen und auch getragen werden!!!!!

Also: unabhängig vom Zeitpunkt finden wir es gut und richtig, dass endlich über die Überplanung des gesamten Gebietes nachgedacht wird, wobei wir dies natürlich mit der Hoffnung verbinden, dass dies unter Sicherung der im Gesellschaftsvertrag der Stadiongesellschaft beschriebenen Zwecke, u.a. „die Verwendung des Stadions für Spiele eines Clubs der Fußball-Bundesliga und

Fußballspiele von nationaler und internationaler Bedeutung“, gelingt und womöglich ein weit optimierter Nutzen entwickelt werden kann!

 

((((Auszug aus der Satzung:

die Förderung der Wirtschaft, insbesondere im Bereich des Sports und der Unterhaltung

- der Erwerb, Betrieb und die wirtschaftliche Verwertung des Stadions auf dem Betzenberg

- die ganze oder teilweise Verpachtung des Stadions

- die Förderung, Unterstützung und der Betrieb von Veranstaltungen im Stadion sowie

- die Verwendung des Stadions für Spiele eines Clubs der Fußball-Bundesliga und

Fußballspiele von nationaler und internationaler Bedeutung

….  ))))))))

 

Soviel ganz allgemein!!

Nur kurz zum 1.FCK: dieser kämpft im wahrsten Sinne des Wortes um sein sportliches Überleben. Und sicher juckt es viele, die wir fast alle als geborene Lauterer quasi per Geburt als Fußballexperte auf die Welt kommen, dass wir auch unsere Meinung zur beschissenen sportlichen Entwicklung und den vielen vermeintlichen Fehlentscheidungen (sind selber Schuld wenn die so einen Mist anstellen) kundtun….

 

Zum FCK hier nur kurz: Es gibt sehr viele Argumente, die uns motivieren sollten und müssten, den Spielbetrieb in Kaiserslautern zu sichern! Nicht nur emotionale!!!

Nur ein Beispiel, zufällig vom Bitkom-Sieger Darmstadt:

Das Marktforschungsunternehmen ValuMedia hat die Wertschöpfung für die Stadt durch die Lilien / SV Darmstadt 98 mit ca 50 MIO Euro p.a. beziffert – Werbewert, Steuereinnahmen uvm.

Auch bekannte wissenschaftlich  belastbare Studien haben für Kaiserslautern schon die wirtschaftliche Bedeutung aufgezeigt. Wichtig dabei ist, dass hier i.d.R. externes Geld nach Kaiserslautern fließt. Der FCK lässt z.B. ca 20 MIO in der Stadt und 10 Mio in der Region…

Wie auch immer:

Dass Kaiserslautern nicht nur aus verklärten sentimentalen Erinnerungen an scheinbar vergangene Zeiten auf dem Betzenberg besteht, ist auch klar! Kaiserslautern hat vielfältige Potentiale  - Potentiale, die ggf. im Zusammenspiel auch helfen in vielen Bereichen voran zu kommen ….

Natürlich spielt der FCK und sein Schicksal für viele hier eine wichtige Rolle!!! Sicher ist aber auch, dass nicht jeder Fußballfan ist, dass nicht jeder FCK-Fan ist und dass Kaiserslautern viel mehr ist, als nur Fußball – DEFINITIV!!!!!

Aber: es geht hier um viel mehr als den FCK!! Es ist wissenschaftlich belegbar, welchen Nutzen ein Bundesligaverein haben kann!!! Die ideale Konstellation ist dann doch, dass wir gemeinsam sichern, dass das Flutlicht des Stadions weiter über die ganze Stadt strahlt und kooperativ auch die vielen anderen tollen Dinge von Kaiserslautern im gemeinsamen Flutlicht sichtbar werden! Dieser Weg wird kein einfacher, aber es kann gelingen!!!! Wir sind gut und schaffen gemeinsam viel! WIR WISSEN DAS!!!!

Alleine gestern und heute hat der Neue Trainer des Tabellenletzten der 2. Liga mehr Zeit in Wort und Bildmeldungen in den bundesweiten Nachrichten erhalten als Donald Trump – zumindest gefühlt!!! Wenn wir es dann noch schaffen, dass in jedem Bild aus Kaiserslautern das Logo herzlich digital eingeblendet wird….dann sind wir gut!

Glauben Sie mir, es ist die bessere Alternative, dass wir hier gute wenn auch anstrengende Lösungen finden.

Lassen Sie uns den wirren Spekulationen, die ich hier gar nicht wiederholen möchte, den Gar aus machen und einen kreativen konstruktiven Blick nach vorne richten.

Deshalb bitten wir um Zustimmung des Antrages und Aufbereitung der anhängenden Themenkomplexe, um dadurch

-       Geeignete Entscheidungsgrundlagen zu schaffen

-       Handlungssicherheit zu erhalten

-       gemeinsam gute belastbare Lösungen zu finden!

-       Dabei muss es unser Anspruch sein, dass wir langfristig tragfähige Lösungen finden und nicht jedes Jahr Teilaspekte diskutieren.

Es darf leider recht sicher davon ausgegangen werden, dass die beste Lösung nicht die einfachste Lösung ist!!!

Es ist aber wichtig wenn nicht gar zwingend notwendig, dass eben schnellstmöglich Klarheit geschaffen wird. Auch damit ein möglichst positives Signal nach draussen und an den Verein geht und weiterer Rückenwind erzeugt wird!!!

 

Zu den Fragen in der Anlage: Da die meisten Fragen schon lange bekannt sind und die Verantwortlichen sich sicher auch schon lange mit den Fragen und Herausforderungen befassen, gehen wir davon aus, dass viel Fragen schnell beantwortet bzw. die gewünschten Informationen unmittelbar bereitgestellt werden können.

-       Zu Vermarktungsabsichten des Stadions bzw. der Grundstücke

-       Mietentwicklung und Finanzierung

-       Und weiteren Rahmenaspekten!

Folglich ist es wichtig und sicher auch leicht machbar, dass das im Antrag gewünschte Konzept zeitnah vorgestellt wird und die weiteren Fragestellungen gelöst werden.

Herzlichen Dank!!!!


aktualisiert von Tanja Sturmfels, 29.09.2017, 10:35 Uhr
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