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02.11.2017 | Amtsblatt Kaiserslautern
Pfaff-Kantine
CDU-Fraktion fordert den Erhalt des Gebäudes
Wir sind enttäuscht darüber, dass die Stadt sich offenkundig vertraglich verpflichtet hat, die Pfaff-Kantine abzureißen und sind der Ansicht, dass dies nicht mit dem Rahmenplan vereinbar ist, der für das Pfaff-Areal durch den Stadtrat beschlossen worden ist.
Wir sind verwundert über die Aussagen des Oberbürgermeisters in der Rheinpfalz, wonach dieser Rahmenplan lediglich eine „unverbindliche Skizze“ sei und er in dem Abriss der Pfaff-Kantine auch keinen Widerspruch zum Rahmenplan sehe. Wir haben dem Rahmenplan im Rat auch deshalb zugestimmt, weil er die Pfaff-Kantine als erhaltenswert einstuft. Wie wir aus der Rheinpfalz vom 22. September erfahren mussten, hat es einen Investor gegeben, der bereit war, das Gebäude zu erhalten. Auf die Anfrage des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Manfred Schulz in der letzten Stadtratssitzung, warum dieser Investor nicht zum Zuge gekommen sei, antwortete der Oberbürgermeister, dass dessen Nutzungskonzept nicht mit dem Rahmenplan vereinbar sei. Manfred Schulz meint: „Das bedeutet nach der Logik des Oberbürgermeisters, dass der Abriss des Gebäudes mit dem Rahmenplan vereinbar ist. Umgekehrt soll aber die von dem Investor geplante Nutzung in Form eines Sport-, Freizeit- und Wellness-Betriebs gegen den Rahmenplan verstoßen – trotz Erhaltung des Gebäudes. Wir haben den Eindruck, dass der Rahmenplan als Begründung herhalten muss, wenn der Oberbürgermeister etwas nicht will. Soll umgekehrt etwas unbedingt durchgezogen werden, ist man zu Abweichungen vom Rahmenplan schnell bereit.“
aktualisiert von Tanja Sturmfels, 27.10.2017, 11:30 Uhr