Hintergrund
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Walfried Weber
Herzlich Willkommen auf der Homepage der CDU-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Ihre Anregungen, wie wir unsere Bemühungen zum Wohle unserer Stadt verbessern können, nehmen wir gerne entgegen.
Mit 15 Mandaten sind wir bei der letzten Kommunalwahl ausgestattet worden und treten als Opposition gegen den Zusammenschluss mehrerer anderer Fraktionen an.
Wir sind Ihre Augen und Ohren im Rathaus und wir vertreten ausschließlich Ihre Interessen.
Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch für Gespräche zur Verfügung. Unter der Nummer 0631/365-2408 können Sie einen Termin vereinbaren.

Nutzen Sie unser Angebot und bestellen Sie den Newsletter, dann sind Sie immer zeitnah informiert und nicht auf die Tagespresse angewiesen.

Ihr
Walfried Weber
Fraktionsvorsitzender




 
Auf Einladung der Stadt Karlsruhe fuhr unsere Stadtratsmannschaft angeführt von den Stadträten Walfried Weber, Jörg Harz, Michael Littig und Marcus Heim  am Samstag ins Wildparkstadion zum Mittlerweile traditionellen Vorspiel der Stadtratsmannschaften aus Karlsruhe und Kaiserslautern.
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15.02.2019 | CDU-Fraktion
Kostenloser Schwimmunterricht
Hilfe für Kinder in unserer Stadt
Auf Antrag der CDU beschloss der Hospitalausschuss in seiner vergangenen Sitzung, dass die Stiftung Bürgerhospital finanzschwache Eltern aus der Stadt dabei unterstützt, dass ihre Kinder schwimmen lernen können. Für kostenfreien Schwimmunterricht stellt die Stiftung in diesem Jahr einen Betrag von 10.000 Euro zur Verfügung.
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14.02.2019 | CDU-Stadtratsfraktion
Stiftung Bürgerhospital
Hilfe für ältere Menschen dank neuen Konzeptes der CDU
Aufgrund eines Antrags der CDU im Hospitalausschuss wird die Stiftung Bürgerhospital zukünftig neue Wege gehen, um ältere Menschen vor der Armut zu bewahren.
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Resolutionstext:

Viele Städte, Landkreise und Gemeinden in Rheinland-Pfalz kommen aus eigener Kraft nicht von ihrem Schuldenberg herunter. KEF, höhere kommunale Zuwendungen, Schlüsselzuweisung C3 und gestiegene Steuereinnahmen haben das weitere Anwachsen der Schuldenberge zwar
verlangsamt aber nicht verhindert.

Wesentliche Ursachen sind das Missachten des Konnexitätsprinzips durch den Bund und das Land und die daraus resultierenden stetig wachsenden Ausgaben für soziale Leistungen, strukturelle Defizite und die teils erheblich unterschiedliche Wirtschaftskraft einzelner Regionen in RLP.

Die geforderte Erhöhung kommunaler Steuern ist eine einseitige fiskalische Betrachtungsweise und berücksichtigt nicht die Tatsache, dass durch die Teilnahme am KEF Kommunen bereits die möglichen Sparpotentiale ausgeschöpft haben. Kommunale Steuern wurden in diesem Zusammenhang wiederholt erhöht. Eine weitere Erhöhung würde die wirtschaftlichen Standorte schwächen und den Bürgern Kaufkraft entziehen.

Die kommunale Selbstverwaltung existiert in den betroffenen Kommunen faktisch nicht mehr. Sie unterliegen der ständigen finanzpolitischen Kontrolle der ADD. Dennoch steigen die Schulden jährlich an.

Dieser Prozess muss gestoppt und umgekehrt werden. Wir fordern eine ausreichende Finanzausstattung aller Kommunen. Es ist kein Zufall, dass die Städte in Rheinland – Pfalz zu den am höchsten verschuldeten der Republik zählen.

Durch Einhalten des Konnexitätsprinzips auf allen Ebenen müssen Bund und Länder zunächst für ausgeglichene Haushalte der Kommunen sorgen. Danach muss eine Lösung für die Altschulden gefunden werden. Dies gelingt nur, wenn die Landesregierung gemeinsam mit allen Betroffenen zeitnah ein tragfähiges Konzept erarbeitet.
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Fraktionsmitglieder treffen Annegret Kramp-Karrenbauer
Anlässlich des Neujahrsempfanges des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt am vergangenen Freitag trafen die Mitglieder der CDU-Fraktion die Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands Annegret Kramp-Karrenbauer.
Die Besucher des bis auf den letzten Platz besetzten Edith-Stein-Hauses konnten eine durchweg gelungene Veranstaltung genießen mit interessanten Impulsen durch die Gastrednerinnen AKK und unserer Spitzenkandidatin für die Europawahl Christine Schneider.
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