Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Beim Personal am falschen Ende gespart

Bezug:
Rheinpfalz-Artikel „Baustellen-App soll kommen“ vom 19.06.2018

Zu dem in der gestrigen Stadtratssitzung erörterten Thema der Verkehrssituation erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Manfred Schulz:

„Es ist zu begrüßen, dass noch in dieser Woche eine Baustellen-App kommen soll, mit der Smartphone-Nutzer eine Info erhalten, wo und wann eine neue Baustelle eingerichtet wird. Diese ist sicherlich hilfreich. Sie ist aber kein Allheilmittel. Wichtiger ist und bleibt eine referatsübergreifende Verbesserung des Baustellenmanagements.
weiter

18.06.2018
Dankeschön!
CDU-Fraktion dankt allen Helfern des Unwetters
Wir danken allen Einsatzkräften und freiwilligen Helfern die bei den Unwettern in den letzten Wochen schnell und kompetent Hilfe geleistet haben. Insbesondere richtet sich unser Dank an die städtische Feuerwehr, die Vielzahl an ehrenamtlichen Feuerwehrleuten, an das Technische Hilfswerk und an alle Helfer aus dem Landkreis und Donnersbergkreis. Gerade das Engagement der ehrenamtlichen Helfer ist nicht selbstverständlich und gebührt unser Lob, unseren Respekt und unsere Anerkennung.
weiter

Keine Innovationen in der Verkehrspolitik erkennbar
Bezug:
Rheinpfalz-Artikel „Für ein besseres Baustellenmanagement“ vom 05.06.2018

Die CDU-Fraktion begrüßt, dass nunmehr auch die SPD Handlungsbedarf zur Behebung der schwierigen Verkehrslage in der Stadt erkannt hat. Allerdings wird ein verbessertes Baustellenmanagement alleine nicht ausreichen.
weiter

06.06.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Sparkassenfusion
CDU-Fraktion bemängelt politisches Störfeuer der SPDStadtratsfraktion
Seit Jahren stehen Überlegungen zu einer Fusion der westpfälzischen Sparkassen im Raum, konkret der Kreissparkasse Kaiserslautern (KSK KL), der Stadtsparkasse Kaiserslautern (SSK) und der Kreissparkasse Kusel (KSK KU). In den bisherigen Sondierungsgesprächen wurde die Möglichkeiten einer Fusion zwischen zwei Sparkassen oder allen drei Sparkassen auf einen Schlag erörtert.
weiter

Straßeninfrastruktur

Anträge:

  1. Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat über den aktuellen Zustand des städtischen Straßennetzes und beantwortet die u. a. Anfragen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt eine nachhaltige, d. h. auf den Werterhalt und die langfristige Sicherung der Leistungsfähigkeit der Straßeninfrastruktur ausgerichtete Strategie zu entwickeln, auf deren Basis künftig ein ausreichend großes Potenzial an guten und sehr guten Straßen aufgebaut werden kann, deren Zustand auf absehbare Zeit nicht in den schlechten oder sehr schlechten Bereich absinkt.
  3. Es wird ein Investitionskonzept erstellt, in dem ein konkreter Abbaupfad für den Erhaltungs- und Sanierungsstau verbunden mit einem Finanzierungsplan aufgezeigt wird.
  4. Die Verwaltung prüft die Personalausstattung der zuständigen Stellen (Referat Tiefbau / Eigenbetrieb Stadtbildpflege) und stellt eine personelle Ressourcenplanung dar mit der sichergestellt ist, dass das notwendige Investitionsvolumen so abgewickelt werden kann, dass sich dies nicht zulasten der Erhaltung des städtischen Straßennetzes auswirkt.
  5. Die ermittelten finanziellen und personellen Ressourcen werden in dem Haushaltsplanentwurf 2019/2020 der Verwaltung berücksichtigt.
weiter

25.04.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Dritte Lautrer Kehrwoche
CDU-Fraktionsmitglieder helfen wieder mit
Bei der dritten Aufräumaktion "Lautrer Kehrwoche" des städtischen Eigenbetriebs Stadtbildpflege haben Freiwillige wieder fleißig Müll gesammelt.
weiter

CDU-Fraktion untermauert Forderung nach Kameraüberwachung
Die CDU-Stadtratsfraktion ist bestürzt über die Vorkommnisse am Kaiserslauterer Hauptbahnhof, wonach im Gefolge einer Schlägerei ein erst 40-jähriger Mann verstorben ist. Nach den vorläufigen Ergebnissen der Obduktion besteht wohl kein Zweifel mehr, dass die Körperverletzung die Todesursache war. Da der Bahnhofsvorplatz nicht videoüberwacht ist, ist die Polizei zur Ermittlung des Tathergangs auf Zeugenaussagen angewiesen. Erfreulicherweise haben diese bereits zur Festnahme eines Tatverdächtigen geführt. Nachdem dieser jedoch von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch zu machen scheint , gilt es nun ausreichend Zeugen zu finden, die hinreichend fundierte Aussagen machen können.
weiter

Ängste der Bevölkerung ernst nehmen
Die Berichte über die Notwendigkeit verstärkter Personenkontrollen an der Mall, aufgrund vermehrter Beschwerden und Anzeigen von Geschäftsinhabern und die jüngsten Vorkommnisse in der Stadtdokumentieren für die CDU-Fraktion erneut, dass das
Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung nicht unberechtigt ist und endlich ernst genommen werden muss. „Wie kann es sein, dass von Seiten der Führung des Polizeipräsidiums Westpfalz vor ein paar Wochen, anlässlich des CDU-Antrags für den Einsatz geeigneter Videoüberwachungstechnik vor dem Stadtrat noch betont wurde, dass in Kaiserslautern kein Kriminalitätsproblem und keine Kriminalitätsschwerpunkte bekannt seien und nun die Aussagen seiner Kollegen ein völlig anderes Bild zeichnen?“, fragt sich der rechts- und ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Marc Fuchs.
weiter

11.04.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Doppelhaushalt 2019/2020
Beschluss zeugt von keinem guten politischen Stil
Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion wurde im Stadtrat ein Doppelhaushalt beschlossen.
weiter

27.03.2018
Frohe Ostern
wünscht Ihnen Ihre CDU-Stadtratsfraktion
Liebe Leserinnen und Leser, wir wünschen Ihnen ein friedliches und gesegnetes Osterfest im Kreise Ihrer Familie. Genießen und feiern Sie die freien und ruhigen Tage mit Verwandten, Freunden und Ihren Lieben.
weiter

Suche
Impressionen
Termine