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Aktuelle Meldungen
18.12.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Haushaltsrede Teil 2

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18.12.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Haushaltsrede der CDU-Stadtratsfraktion

Rede des stv. CDU Fraktionsvorsitzenden Manfred Schulz

in der Sitzung des Stadtrates Kaiserslautern am 17. Dezember 2018 „Doppelhaushaltsplan/Haushaltssatzung 2019/2020“

 

-       -Es gilt das gesprochene Wort –

 

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03.12.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Klimakonferenz
Klima- und Umweltschutz für Kaiserslautern wichtiger denn je
Das Klima-Bündnis der europäischen Städte hat im November seine Mitglieder und Interessenten zur dreitägigen 16. Kommunalen Klimaschutz Konferenz nach Kaiserslautern eingeladen. Vertreter von Politik und Kommunen aus ganz Deutschland tauschten sich aus und diskutierten miteinander.
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27.11.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Walfried Weber geehrt
Fraktionsvorsitzender als „Verdienter Bürger 2018“ ausgezeichnet
Wir gratulieren unserem Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber zur Auszeichnung als „Verdienter Bürger der Stadt Kaiserslautern 2018“ der Kolping Familie Kaiserslautern-Zentral.
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21.11.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Überschuldete Kommunen
Landesregierung muss Entschuldungskonzept entwickeln
Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz fordert von der Landesregierung mehr Hilfe für die Kommunen zum Abbau ihrer Altschulden. Wir betonen seit Jahren, dass es Kaiserslautern nicht aus eigener Kraft schaffen kann, die hohe Schuldenbelastung zu stemmen.
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15.11.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Kinderbetreuung
Landesregierung will gesteigerte Kosten nicht tragen
Bereits im September vergangenen Jahres waren Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche, darunter Dekanin Wüst und Pfarrer Keller, der Einladung der CDU-Fraktion gefolgt, um über die Situation der Kindergärten und Horte in kirchlicher Trägerschaft zu informieren.
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08.11.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
KiTa Plätze ausbauen
Finanzielle Mittel und Personal effizient einsetzen
Der Kommunalbericht 2017 des Landesrechnungshofes deckte vermeidbare Mehrkosten in der Unterhaltung von Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz auf. Deshalb wollen wir durch einen Antrag in der kommenden Stadtratssitzung prüfen lassen, ob diese unnötigen Mehrausgaben und Kritikpunkte des Landesrechnungshofes auch auf Kaiserslautern zutreffen.
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05.11.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Kommunale Selbstverwaltung stärken
Frankenthaler Erklärung des Deutschen Städtetages
Die Städte müssen handlungsfähig bleiben, denn sie erbringen einen Großteil der öffentlichen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger.
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Der Fraktionsvorsitzende Walfried Weber in Koblenz.
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19.10.2018 | Ralf Vester Pressesprecher CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Stadt
Pressemitteilung des CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Stadt
Unwürdiges Schauspiel

Mit großem Befremden ist zu beobachten, dass die Titelseiten der Lokalpresse, weit vor drängenden aktuellen Sachthemen und Herausforderungen, vom Kandidatenzirkus der Koalition im Kaiserslauterer Stadtrat geprägt sind. „Die Koalition erweist sich einmal mehr als Wahlvereinigung für den Stadtvorstand. Wir glauben nicht, dass es den Bürger wirklich interessiert, wer wann was und zu wem gesagt hat und welche mündlichen Absprachen getroffen wurden. Den Bürger interessiert, welche(r) Kandidat/in sich mit welcher Expertise und welchen inhaltlichen Zielen für das exponierte Bürgermeisteramt in Kaiserslautern bewirbt“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Michel Littig. Sinnbildlich sei dann auch einmal mehr, dass die SPD-Spitze in der Stadt eine Kandidatin regelrecht durchmauscheln wolle. „Auch die SPD-Marketingaktion der sogenannten Findungskommission kommt einer Farce gleich“, fährt Littig fort.

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