Hintergrund
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Aktuelle Meldungen
Auf Einladung der Stadt Karlsruhe fuhr unsere Stadtratsmannschaft angeführt von den Stadträten Walfried Weber, Jörg Harz, Michael Littig und Marcus Heim  am Samstag ins Wildparkstadion zum Mittlerweile traditionellen Vorspiel der Stadtratsmannschaften aus Karlsruhe und Kaiserslautern.
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15.02.2019 | CDU-Fraktion
Kostenloser Schwimmunterricht
Hilfe für Kinder in unserer Stadt
Auf Antrag der CDU beschloss der Hospitalausschuss in seiner vergangenen Sitzung, dass die Stiftung Bürgerhospital finanzschwache Eltern aus der Stadt dabei unterstützt, dass ihre Kinder schwimmen lernen können. Für kostenfreien Schwimmunterricht stellt die Stiftung in diesem Jahr einen Betrag von 10.000 Euro zur Verfügung.
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14.02.2019 | CDU-Stadtratsfraktion
Stiftung Bürgerhospital
Hilfe für ältere Menschen dank neuen Konzeptes der CDU
Aufgrund eines Antrags der CDU im Hospitalausschuss wird die Stiftung Bürgerhospital zukünftig neue Wege gehen, um ältere Menschen vor der Armut zu bewahren.
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Resolutionstext:

Viele Städte, Landkreise und Gemeinden in Rheinland-Pfalz kommen aus eigener Kraft nicht von ihrem Schuldenberg herunter. KEF, höhere kommunale Zuwendungen, Schlüsselzuweisung C3 und gestiegene Steuereinnahmen haben das weitere Anwachsen der Schuldenberge zwar
verlangsamt aber nicht verhindert.

Wesentliche Ursachen sind das Missachten des Konnexitätsprinzips durch den Bund und das Land und die daraus resultierenden stetig wachsenden Ausgaben für soziale Leistungen, strukturelle Defizite und die teils erheblich unterschiedliche Wirtschaftskraft einzelner Regionen in RLP.

Die geforderte Erhöhung kommunaler Steuern ist eine einseitige fiskalische Betrachtungsweise und berücksichtigt nicht die Tatsache, dass durch die Teilnahme am KEF Kommunen bereits die möglichen Sparpotentiale ausgeschöpft haben. Kommunale Steuern wurden in diesem Zusammenhang wiederholt erhöht. Eine weitere Erhöhung würde die wirtschaftlichen Standorte schwächen und den Bürgern Kaufkraft entziehen.

Die kommunale Selbstverwaltung existiert in den betroffenen Kommunen faktisch nicht mehr. Sie unterliegen der ständigen finanzpolitischen Kontrolle der ADD. Dennoch steigen die Schulden jährlich an.

Dieser Prozess muss gestoppt und umgekehrt werden. Wir fordern eine ausreichende Finanzausstattung aller Kommunen. Es ist kein Zufall, dass die Städte in Rheinland – Pfalz zu den am höchsten verschuldeten der Republik zählen.

Durch Einhalten des Konnexitätsprinzips auf allen Ebenen müssen Bund und Länder zunächst für ausgeglichene Haushalte der Kommunen sorgen. Danach muss eine Lösung für die Altschulden gefunden werden. Dies gelingt nur, wenn die Landesregierung gemeinsam mit allen Betroffenen zeitnah ein tragfähiges Konzept erarbeitet.
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Fraktionsmitglieder treffen Annegret Kramp-Karrenbauer
Anlässlich des Neujahrsempfanges des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt am vergangenen Freitag trafen die Mitglieder der CDU-Fraktion die Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands Annegret Kramp-Karrenbauer.
Die Besucher des bis auf den letzten Platz besetzten Edith-Stein-Hauses konnten eine durchweg gelungene Veranstaltung genießen mit interessanten Impulsen durch die Gastrednerinnen AKK und unserer Spitzenkandidatin für die Europawahl Christine Schneider.
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30.01.2019 | CDU-Stadtratsfraktion
Sauberkeit in Kaiserslautern
Mehr Abfallbehälter, verbesserte Reinigung, bessere Information
Immer wieder erreichen uns Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, weil die Sauberkeit und Sicherheit in Kaiserslautern verbesserungswürdig ist. Deshalb wollen wir in der kommenden Stadtratssitzung von der zuständigen Bürgermeisterin Beate Kimmel wissen, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden und für die Zukunft geplant sind, um die Zustände in unserer Stadt, insbesondere die Verschmutzung im Innenstadtbereich, zu verbessern.
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19.12.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Frohe Weihnachten und guten Rutsch!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der Vorweihnachtszeit richten wir unseren Blick auf das bevorstehende Weihnachtsfest und den Jahreswechsel. Wir freuen uns auf ruhige Stunden im Kreise unserer Lieben, um uns auf jenes zu besinnen, was für unser persönliches Leben wertvoll ist und was wir in unserer Gesellschaft für ein gedeihliches Zusammenleben als förderlich erachten. Wir wünschen Ihnen an Weihnachten und zwischen den Jahren die Zeit und Ruhe im Kreis der Familie und Freunde inne zu halten, um Luft zu holen und neue Kraft zu schöpfen für das kommende Jahr. Ihre CDU-Fraktion wünscht Ihnen eine gesegnete und schöne Weihnachtszeit. Für das Jahr 2019 wünschen wir Ihnen viel Glück, Gesundheit und Zufriedenheit. Wir bedanken uns für das Interesse an unseren Beiträgen und unserer Arbeit für Sie. Ihre CDU-Stadtratsfraktion: Barbara Busch, Heide Flockerzie, Marc Fuchs, Elisabeth Heid, Karin Krieger, Michael Littig, Klaus Müller, Prof. Dr. Bernd Rosenberger, Alexander Rothmann, Sebastian Rupp, Manfred Schulz, Walfried Weber, Nico Welsch, Erika Wiebelt, Harry Wunschel, Sarah Fuchs und Tanja Sturmfels
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18.12.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Haushaltsrede Teil 2

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18.12.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Haushaltsrede der CDU-Stadtratsfraktion

Rede des stv. CDU Fraktionsvorsitzenden Manfred Schulz

in der Sitzung des Stadtrates Kaiserslautern am 17. Dezember 2018 „Doppelhaushaltsplan/Haushaltssatzung 2019/2020“

 

-       -Es gilt das gesprochene Wort –

 

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03.12.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Klimakonferenz
Klima- und Umweltschutz für Kaiserslautern wichtiger denn je
Das Klima-Bündnis der europäischen Städte hat im November seine Mitglieder und Interessenten zur dreitägigen 16. Kommunalen Klimaschutz Konferenz nach Kaiserslautern eingeladen. Vertreter von Politik und Kommunen aus ganz Deutschland tauschten sich aus und diskutierten miteinander.
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