Hintergrund
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Walfried Weber
Herzlich Willkommen auf der Homepage der CDU-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Ihre Anregungen, wie wir unsere Bemühungen zum Wohle unserer Stadt verbessern können, nehmen wir gerne entgegen.
Mit 15 Mandaten sind wir bei der letzten Kommunalwahl ausgestattet worden und treten als Opposition gegen den Zusammenschluss mehrerer anderer Fraktionen an.
Wir sind Ihre Augen und Ohren im Rathaus und wir vertreten ausschließlich Ihre Interessen.
Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch für Gespräche zur Verfügung. Unter der Nummer 0631/365-2408 können Sie einen Termin vereinbaren.

Nutzen Sie unser Angebot und bestellen Sie den Newsletter, dann sind Sie immer zeitnah informiert und nicht auf die Tagespresse angewiesen.

Ihr
Walfried Weber
Fraktionsvorsitzender




 
Beim Personal am falschen Ende gespart

Bezug:
Rheinpfalz-Artikel „Baustellen-App soll kommen“ vom 19.06.2018

Zu dem in der gestrigen Stadtratssitzung erörterten Thema der Verkehrssituation erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Manfred Schulz:

„Es ist zu begrüßen, dass noch in dieser Woche eine Baustellen-App kommen soll, mit der Smartphone-Nutzer eine Info erhalten, wo und wann eine neue Baustelle eingerichtet wird. Diese ist sicherlich hilfreich. Sie ist aber kein Allheilmittel. Wichtiger ist und bleibt eine referatsübergreifende Verbesserung des Baustellenmanagements.
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18.06.2018
Dankeschön!
CDU-Fraktion dankt allen Helfern des Unwetters
Wir danken allen Einsatzkräften und freiwilligen Helfern die bei den Unwettern in den letzten Wochen schnell und kompetent Hilfe geleistet haben. Insbesondere richtet sich unser Dank an die städtische Feuerwehr, die Vielzahl an ehrenamtlichen Feuerwehrleuten, an das Technische Hilfswerk und an alle Helfer aus dem Landkreis und Donnersbergkreis. Gerade das Engagement der ehrenamtlichen Helfer ist nicht selbstverständlich und gebührt unser Lob, unseren Respekt und unsere Anerkennung.
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Keine Innovationen in der Verkehrspolitik erkennbar
Bezug:
Rheinpfalz-Artikel „Für ein besseres Baustellenmanagement“ vom 05.06.2018

Die CDU-Fraktion begrüßt, dass nunmehr auch die SPD Handlungsbedarf zur Behebung der schwierigen Verkehrslage in der Stadt erkannt hat. Allerdings wird ein verbessertes Baustellenmanagement alleine nicht ausreichen.
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06.06.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
Sparkassenfusion
CDU-Fraktion bemängelt politisches Störfeuer der SPDStadtratsfraktion
Seit Jahren stehen Überlegungen zu einer Fusion der westpfälzischen Sparkassen im Raum, konkret der Kreissparkasse Kaiserslautern (KSK KL), der Stadtsparkasse Kaiserslautern (SSK) und der Kreissparkasse Kusel (KSK KU). In den bisherigen Sondierungsgesprächen wurde die Möglichkeiten einer Fusion zwischen zwei Sparkassen oder allen drei Sparkassen auf einen Schlag erörtert.
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Straßeninfrastruktur

Anträge:

  1. Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat über den aktuellen Zustand des städtischen Straßennetzes und beantwortet die u. a. Anfragen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt eine nachhaltige, d. h. auf den Werterhalt und die langfristige Sicherung der Leistungsfähigkeit der Straßeninfrastruktur ausgerichtete Strategie zu entwickeln, auf deren Basis künftig ein ausreichend großes Potenzial an guten und sehr guten Straßen aufgebaut werden kann, deren Zustand auf absehbare Zeit nicht in den schlechten oder sehr schlechten Bereich absinkt.
  3. Es wird ein Investitionskonzept erstellt, in dem ein konkreter Abbaupfad für den Erhaltungs- und Sanierungsstau verbunden mit einem Finanzierungsplan aufgezeigt wird.
  4. Die Verwaltung prüft die Personalausstattung der zuständigen Stellen (Referat Tiefbau / Eigenbetrieb Stadtbildpflege) und stellt eine personelle Ressourcenplanung dar mit der sichergestellt ist, dass das notwendige Investitionsvolumen so abgewickelt werden kann, dass sich dies nicht zulasten der Erhaltung des städtischen Straßennetzes auswirkt.
  5. Die ermittelten finanziellen und personellen Ressourcen werden in dem Haushaltsplanentwurf 2019/2020 der Verwaltung berücksichtigt.
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