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13.12.2017 | Amtsblatt Kaiserslautern
Pfaff-Kantine
Erfolg für CDU-Fraktion
Wir begrüßen die von Oberbürgermeister Weichel beabsichtigte Ausschreibung der Pfaff-Kantine. Da der bisherige Investor des Geländes den Abriss des Gebäudes beabsichtigte, stimmte die CDUFraktion in der Stadtratssitzung der Rückabwicklung des Liegenschaftsvertrags zu. Dies ist eine erfreuliche Entwicklung, die nun doch die Chance zum Erhalt des Speisesaals eröffnet. Erst der öffentliche Druck hat zu dieser Wende geführt, zu dem wir maßgeblich beigetragen haben.
Im Oktober forderten wir den Erhalt der Kantine. Wir kritisierten Weichel für seine eigenwillige Interpretation des Pfaff- Rahmenplans und forderten Nachverhandlungen mit dem Investor. Offensichtlich wurden aufgrund unserer Kritik Verhandlungen geführt, die nun allen Interessen gerecht werden. Dies ist der Erfolg der CDU Fraktion. Die neue Entwicklung ist eine Blamage für die Stadtratskoalition. Im September hatten die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Rahm und Wiesemann, den Abriss der Kantine als unausweichlich dargestellt. Manfred Schulz, stellvertretender CDUFraktionsvorsitzender, kritisiert: „Wie kam Herr Rahm zu der Aussage, die Kantine sei nicht zu vermarkten gewesen, obwohl seit 2015 das Angebot eines Lauterer Unternehmers vorlag, das den Erhalt vorsah? Herr Wiesemann gab zu, er habe nie wirklich an den Erhalt geglaubt! Sieht so der politische Gestaltungsanspruch der Grünen aus? Das klang vielmehr nach Resignation.“ Für die anstehende Ausschreibung der Kantine fordern wir deren Erhalt vorzugeben. Es ist kontraproduktiv, die Ausschreibung so zu formulieren, dass auch weiterhin ein Abriss möglich bleibt.
aktualisiert von Tanja Sturmfels, 11.12.2017, 10:58 Uhr
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