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08.11.2018 | CDU-Stadtratsfraktion
KiTa Plätze ausbauen
Finanzielle Mittel und Personal effizient einsetzen
Der Kommunalbericht 2017 des Landesrechnungshofes deckte vermeidbare Mehrkosten in der Unterhaltung von Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz auf. Deshalb wollen wir durch einen Antrag in der kommenden Stadtratssitzung prüfen lassen, ob diese unnötigen Mehrausgaben und Kritikpunkte des Landesrechnungshofes auch auf Kaiserslautern zutreffen.
Manfred Schulz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU
Insbesondere soll die Verwaltung darstellen, wie hoch der Personalschlüssel in den einzelnen Kitagruppen der Einrichtungen ist und diesen begründen. Dabei sollen die laufenden Kosten je Kita-Platz aufgeschlüsselt und Abweichungen erläutert werden. Zudem müssen die Bemühungen im Ausbau der Kitaplätze intensiviert werden. Deshalb wollen wir, dass die Verwaltung ein Konzept zum Ausbau von mindestens 300 weiteren Plätzen bis 2020 ausarbeitet und dem Rat vorlegt und die dafür benötigten finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Aus dem Kommunalbericht des Landesrechnungshofes geht hervor, dass Kaiserslautern den höchsten Personalschlüssel des gesamten Landes aufweist und die zweithöchsten Kosten je Kitaplatz. Gleichzeitig hat die Stadt jedoch landesweit den drittniedrigsten Anteil an freien Kitaplätzen. Dies ist einerseits ein Hinweis darauf, dass im Kitabereich erheblicher Nachbesserungsbedarf besteht und bestätigt die Wahrnehmung der Bevölkerung und freien Träger, dass es einen erheblichen Mehrbedarf an Kitaplätzen gibt, auf den reagiert werden muss. „Unser Ziel muss sein, Personal und finanzielle Mittel so sinnvoll und effizient wie möglich für die beste Förderung der Kinder einzusetzen“, meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Manfred Schulz. Es muss sichergestellt werden, dass im Haushalt der sich abzeichnende Mehrbedarf berücksichtigt wird. „Des Weiteren wäre mit Hinblick auf den Haushaltsentwurf 2019/20 zu klären, welche Kosten strukturell vermeidbar sind und ob die zum Teil gravierenden Fehler, welche im Kommunalbericht dargestellt wurden, auch in der Stadt Kaiserslautern gemacht wurden“, so Schulz weiter. Überdies fordert die CDU-Fraktion die bedarfsgerechte Angebotsschaffung bei Ganztagsplätzen und U3-Plätzen.
aktualisiert von Tanja Sturmfels, 12.11.2018, 10:50 Uhr